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Große Woche im Reichstag

Man kann sich nichts Kümmerlicheres vorstellen als den Verlauf der lange angekündigten außenpolitischen Debatte im Reichstag. Dabei war Das seit dem Frühsommer die erste Stellungnahme des Parlaments zu Stresemanns Politik; dazwischen liegen Genf und Thoiry. Es gab weder einen Blick in die Zukunft noch eine Übersicht über die Vergangenheit. Der Außenminister beschränkte sich auf eine laue Ergänzung lauer Parteisprüchlein. Der ›Vorwärts‹ als sozusagen führendes Oppositionsblatt fand sogar das zu üppig und meinte, die ganze Debatte wäre nur durch das Agitationsbedürfnis der Deutschnationalen verursacht worden. Die Regierungsparteien ließen von Herrn Emminger eine gemeinsame Erklärung verlesen, der man noch anroch, wieviel Schweiß sie sichs hatte kosten lassen, um jeden Inhalt zu vermeiden. Immerhin schloß diese Erklärung mit einem Ausdruck der Genugtuung über den deutschen Wahlsieg in Polnisch-Oberschlesien. Eine Taktlosigkeit ohnegleichen in einer Plattform, die sonst Komplimente für Alle enthält, und wohl eine Konzession an die Bayern darstellt, für die Außenpolitik ohne zerteppertes Geschirr undenkbar ist. Aber dieser Gruß nach Ost-Oberschlesien ist auch eine Heuchelei in dem Augenblick, wo im Auswärtigen Amt mit dem Gedanken einer deutsch-italienischen Allianz gespielt wird, falls Verständigung mit Frankreich sich nicht als lohnend genug erweisen sollte. Deshalb sind die Deutschen an der Etsch plötzlich abgemeldet; Niemand spricht mehr von ihnen; Niemand flucht mehr den römischen Bedrückern, und die Pfeile der Sehnsucht fliegen wieder nach der Weichsel.

 

Die deutsche Locarno-Politik scheint einstweilen bei einem gründlichen Katzenjammer angelangt. Der nüchterne Beurteiler wird finden, daß eigentlich noch gar nichts verdorben ist. Wohl aber sind die Hoffnungen und Wünsche nicht realisiert, hat sich alles Das verflüchtigt, was man zwischen den Zeilen zu lesen geglaubt hatte. Indem Frankreich die Frage der Militärkontrolle wieder zur pièce de résistance erhebt, zerstört es vorschnelle deutsche Hoffnungen auf kontinentale Präponderanz. Das ist die Enttäuschung. Man sah sich schon wieder mitten im imperialistischen Weltverteilungs-Konzern. Auf die Hors d'oeuvres von Thoiry sollten die großen Fleischgerichte von Genf folgen: Aufrüstung und Kolonien. Die Friedenspolitik sollte sich bezahlt machen, und nun drücken die Franzosen den Preis. Wieder reist Herr Tschitscherin nach Westeuropa, und am Quai d'Orsay dürfte man diesen Besuch wahrscheinlich zu einer neuen Geste gegen den Berliner Tarif benutzen. Daß Frankreich wieder die Militärkontrolle aufs Tapet bringt, ist politisch wenig großzügig und zudem antiquiert, aber psychologisch begreiflich. Denn sie ist das Einzige, was heute noch an den Sieg erinnert: sie ist das Schibboleth, nachdem alle andern Trophäen längst ins Museum gewandert sind. Dennoch müßten die Franzosen begreifen, daß das kaum mehr Gefühlswert hat. Grade vom französischen Standpunkt aus müßte man nach den Enthüllungen der letzten Wochen und namentlich nach den Veröffentlichungen der ›Weltbühne‹ aus Mahrauns Denkschrift über das Zusammenspiel von Reichswehr und Geheimverbänden einsehen, wie wenig die Kontrolle in Wahrheit doch gefruchtet hat. Sind allerdings diese Geschichten bekannt gewesen und von den Kontrollgeneralen weiterberichtet worden, so muß man als Deutscher auch zugestehen, daß die französische Politik in diesen Jahren trotz äußerer Schärfe eine kluge Mäßigung gezeigt hat, und es wäre manches nach Paris gesandte harte Wort abzubitten.

 

In der außenpolitischen Debatte hat die »nationale Opposition« durch Herrn Professor Hoetzsch an die Regierung Marx–Stresemann ein ziemlich dürftig kaschiertes Koalitions-Angebot ergehen lassen, aber auch Herr Hermann Müller hat als Sprecher der Sozialdemokraten nichts Andres gesagt. Glückliche Regierung, die von ihren beiden Oppositionen nicht feindlich, sondern freundschaftlich bedrängt wird! Wer wird beim Wettlauf um die Regierungsgunst gewinnen: Westarp oder Müller? Der sozialdemokratische Parteivorstand möchte Alles hübsch in Ruhe abmachen, ohne durch Zwischenrufe aus seinem Publikum belästigt zu werden. So ist kürzlich an die Parteipresse die strikte Anweisung erteilt worden, keinerlei Äußerungen zur Frage der Großen Koalition zu bringen, weder redaktionelle Artikel noch Beiträge externer Mitarbeiter. Die Partei werde zu gegebener Stunde allgemeingültige Richtlinien erteilen. Auch auf den Zahlabenden soll jede Diskussion über das Thema vermieden werden.

 

Dieser Wirrwarr um die Koalitionen erklärt die amtliche Weiterexistenz Otto Geßlers. Der Reichswehrminister ist parlamentarisch nicht mehr zu halten – das hat mit wünschenswerter Offenheit nicht ein Linksrepublikaner, vielmehr der jungdeutsche Wortführer Bornemann erklärt. Zum ersten Mal ist Herr Geßler, der lächelnde Beweger der parlamentarischen Kulissen, der Geschobene. Im Reichstag mußte er nach einer ersten wirkungslos verpufften Erklärung nochmals reden – »auf besondren Wunsch des Herrn Reichsaußenministers«, wie er bemerkte –, um sich über die Wahnsinnspläne des Generals Watter auszulassen, ein Verfahren, das er bei jedem seiner Kritiker als Landesverrat gebrandmarkt hätte, und das am deutlichsten zeigt, wie weit der alte Zauberer die Herrschaft über die Geister verloren hat. Nur wenn die Rechte in die Regierung einrücken sollte, bestünde für ihn noch eine vage Möglichkeit, sich zu halten. Auf jeden Fall heißt sein Schicksal Stresemann, der ja schon 1925 seine Präsidentschafts-Kandidatur »aus außenpolitischen Gründen« kaputt gemacht hat. Einstweilen werden viele Namen genannt, aber keiner gewinnt Profil, und keine der Linksparteien traut sich recht ran an den Speck. Die Demokraten wünschten ein paar Tage lang den Abgeordneten v. Richthofen; auch der sächsische Generalmajor Breßler, der zum Reichsbanner zählt, aber politisch sonst nicht engagiert ist, findet Freunde. Der Jungdeutsche Orden propagiert den Generalleutnant Salzenberg, gleichfalls ein unbeschriebenes Blatt. Die Sozialdemokraten servierten selbstverständlich ihren Noske, was jedoch von den Demokraten herb abgelehnt wurde; neuerdings wird der Dortmunder Polizeipräsident Lübbring genannt, früher in Königsberg – als Platzhalter für Severing, der jetzt noch nicht hervortreten soll. Lauter Zwischenlösungen. Man fühlt nirgends den Willen, mit dem Mann auch das System hinauszuwerfen. Aber was ist von Geßlers Herrlichkeit geblieben, und wo sind seine Freunde? Wo steckt der große Etatsredner Roenneburg? Wo der Deputierte Theodor Heuß, der vor ein paar Monaten noch die pazifistische Kritik an der Reichswehr als »subaltern« bezeichnete? Selbstverständlich: dieses Kaliber Demokraten kennt immer nur ganz, ganz hohe Gesichtspunkte. Im Reichstag-Restaurant, gut gesättigt, bei der guten Zigarre, da denkt man nur in Jahrhunderten und Weltteilen, da fühlt man sich den größten Geistern eben noch verwandt. Das ist die Blaue Stunde des republikanischen Parlamentariers, wo er sich lässig auf die andre Seite träumt, den echappierten Landesvätern ihre paar Milliönchen gönnt, und wie aus Wolkenhöhen herabblickt auf Flachland, wo sich tief unten das kleine Kroppzeug abmüht, demokratisch, republikanisch, sozialistisch, ganz ohne Horizont und Niveau, und so gräßlich subaltern.

 

Unsern Külz hat es gewurmt, nur ein Derzeitiger zu sein. Er wollte etwas Bleibendes schaffen, bei Lebzeiten schon sich ein Ehrenmal errichten. So kam er darauf, seinen Namen mit der Schund- und Schmutz-Vorlage zu verbinden. Man kann an der parlamentarischen Behandlung dieses Gesetzes wieder die völlige Ohnmacht des geistigen Deutschland erkennen. Vor dem Parlament einmütige Proteste von Künstlern und Schriftstellern, sogar die Akademie erwacht – drinnen nimmt bei schwach besetztem Hause die Sache ruhig ihren Trott. Nicht einmal die Demokratische Fraktion ist zu geschlossener Ablehnung heranzubringen. Und hier hätte es doch, weiß Gott, nichts gekostet. Vergeblich wendet die demokratische Presse in letzter Stunde noch ultimative Töne an. Es hilft nichts: der Fraktion bedeutet ein Külz in der Hand mehr als zehn Wölffe auf dem Dach. Herr Theodor Heuß, den man bisher für den Garanten eines großen Schriftstellerverbandes gehalten hat, salbadert intellektuell à la Hellpach. Das Zentrum schickt nicht seine akademischen Leuchten vor, sondern die Sozialbeamtin Weber, eine kreuzbrave Person, außerhalb der sozialpolitischen Windelwäsche eine Bürgerin von Böotien. Für die Bayern keift eine Frau Lang-Brumann gegen Berlin; der schonungslose Kürschner verrät, daß sie auf den Vornamen Thusnelda hört. Zwar erhebt Preußen Einspruch. Durch Herrn Staatssekretär Weismann, der auf dem bizarren Umweg über die amtliche Pflicht wohl zum ersten Mal die bessere Sache vertritt. So ist das Leben! Doch jetzt ist es zu spät zu Einwänden und Beschwörungen. Es war ein Fehler, von vorn herein nur die sogenannten Giftzähne des Gesetzes ausbrechen zu wollen. Die Regierung hätte gezwungen werden müssen, den Entwurf fallen zu lassen. Jetzt verhallen die Gegenreden; Külz und Thusnelda haben das Wort. Der spitzbärtige Maire von Zittau bemüht sich, dem Hohen Hause klar zu machen, was Schund und Schmutz sei. In jeder Hand demonstrierend ein buntes Heft, erklärt er: »Was ich in der Linken habe, ist Schmutz, was ich in der Rechten habe, ist Schund.« Da wagt auch der erbittertste Gegner nicht zu widersprechen und freut sich mitten in peinlichster Kulturblamage an der heitern Erkenntnis, daß Deutschland nach einer Galerie tragischer Gestalten endlich einmal wieder eine richtige Witzblattfigur sein eigen nennen darf.

 

Vor uns liegt ein gedrucktes Formular:

Sudetendeutsche Legion
Sektion des Sudetendeutschen Heimatbundes, e. V. Reichsverband
Sitz Berlin SW 68, Zimmer-Straße 87.
Fernsprecher: Zentrum 8689
Aufnahmegesuch:
...gebürtig zu ...

erklärt, daß er deutschblütig ist, in Sudetendeutschland beheimatet ist. Über die Zwecke und Ziele der sudetendeutschen Legion ist er unterrichtet. Er bekennt sich mit Einsatz seiner Persönlichkeit zum großdeutschen Gedanken und sieht nur im Anschluß an ein Großdeutschland die Lösung der sudetendeutschen Frage. Er erklärt, daß er ungedient ist, bzw. in der tschechischen Armee gedient hat:

Wenn ja, bei welchem Truppenteil? ..............

welche Charge? :........................

Er erklärt, für die abgelieferten Waffen die Wehrprämie von 300 Mark erhalten zu haben. (Nur von Landsleuten auszufüllen, die bewaffnet die deutsche Grenze überschritten haben.)

Er erklärt, für seine Gesinnung folgende Bürgen stellen zu können: ...

Er erklärt, bei seiner Aufnahme allen Anordnungen, bzw. Befehlen der Leitung unbedingten Gehorsam leisten zu wollen, ebenso den Leitungen der angeschlossenen Wehrverbände. Diese Wehrverbände sind: Die Legion der Waffenstudenten, Bundesleitung in Prag; die völkischen Wehrverbände (Spitzenorganisation der V.V.V.) Leitung Berlin.

Er erklärt, daß er vermögenslos ist, bzw. über bewegliche, unbewegliche Vermögenswerte in der Tschechoslowakei verfügt.

Er erklärt, daß er die Feme-Abteilung der Sudetendeutschen Legion als Bundesgerichtsbarkeit anerkennt und sich bei Verrat und ähnlichen Verbrechen ihrem Urteilsspruch unterwirft.

                ...................den                    ..........................................192 ...

                Unterschrift der Bürgen.                Unterschrift des Antragstellers.

Wachsen der Hydra der Geheimverbände immer neue Köpfe nach? Oder handelt es sich hier um eine lange schon im Stillen vegetierende Verrücktheit, die Niemand wehtut, und die einigen konspirativen Vereinsmeiern zur Verbilligung der Lebenshaltung dient? Mögen die zuständigen Stellen nach dem Rechten sehen.

Die Weltbühne, 30. November 1926


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